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Versuch eines Neustarts der Grünen in Fiuggi

Okt 13th, 2009 | By Sepp | Category: Deutsch, Grüne Verdi Vërc, SEPP BLOG, SEPP direkt / Sepp ti scrive, Umwelt/Ambiente, sinistra e libertà

Mit acht KollegInnen war ich am vergangenen Wochenende beim nationalen Kongress der Grünen in Fiuggi südöstlich von Rom. Ziemlich misstrauisch und ohne große Begeisterung fuhr ich hin, denn es war für mich von vorneherein fast klar, dass die Mehrheit der VersammlungsteilnehmerInnen aufgrund der Vorentscheidungen der gesamtstaatlichen Führung der Grünen eine Fusion mit den Linken  beschließen würde. Ich hatte schon bei den Europa-Parlamentswahlen große Bedenken, wenn wir Grüne uns mit den Linken als „Sinistra e Libertà“ ideologisch verbünden. Ein Jahr zuvor bei den Wahlen zum italienischen Parlament waren wir mit „Sinistra Arcobaleno“ auch schon gescheitert. Die nun vorgeschlagene definitive Fusion empfand ich als Selbstmord der italienischen Grünen und überlegte, wie wir GrüneVerdiVërc in Südtirol ein regionales Netz aufbauen könnten und wie wir auch ohne Bindung an eine nationale Partei innerhalb der Europäischen Partei uns bewegen könnten.  

 

Am Tag nach den EP-Wahlen im Juni haben Sozialisten und Ex-Kommunisten mit dem mageren Ergebnis von 3,1 % für Sinistra e Libertà triumphiert und diese Listenverbindung schon als neue Partei hingestellt. Auch SpitzenvertreterInnen der Grünen haben begeistert mitgemacht.

 

Damit war ich keineswegs einverstanden. Meines Erachtens braucht es in Italien so wie in anderen europäischen Ländern eine selbstständige und ökologisch ausgerichtete Partei, die sowohl sozialdemokratische Werte wie Gerechtigkeit und Gleichberechtigung als auch liberale Werte wie Freiheit, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit vertritt. Oberstes Ziel muss aber für eine grüne Partei der Schutz von Natur und Umwelt sein, eine Welt, die nachhaltig bewirtschaftet wird. Ich habe bereits im Juni einen entsprechenden offenen Brief an die Grüne Partei Italiens geschrieben. Die Kurzfassung wurde auch in der Tageszeitung „Terra“ veröffentlicht.

 

Im Sommer spalteten sich die Grünen Italiens immer mehr in zwei Lager, eines, unterstützt vom nationalen Vorstand mit Grazia Francescato, das die Fusionierung jener Parteien unterstützte, die sich im Europa-Wahlkampf als Bündnis zusammengeschlossen hatten, und ein zweites, welches in meinem Sinne eine selbständige grüne Partei forderte. Dabei war uns klar, dass die Verdi, wie sie unter Pecoraro Scanio herabgewirtschaftet worden waren, nicht so weiterwursteln dürfen. Es war und ist uns klar: es braucht einen Neustart. Es braucht auch einen engen Schulterschluss mit Verbänden und Initiativen im Natur- und Umweltschutz.

 

Je näher der Parteikongress kam, desto größer waren die Spannungen zwischen dem Lager der „Fusionierer“ und jenem der „Neustarter“. Zu Kongressbeginn waren die beiden Lager ungefähr gleich stark. Die Annullierung der Stimmrechte von 25 Delegierten aus formalen Gründen zu Beginn des Kongresses (alle aus dem Lager der Neustarter!) machte uns klar, wer die Mehrheit haben würde. Ich wollte auf der Stelle heimfahren.

 

Es war dann fast ein Wunder, dass im Wettstreit um den Vorsitz der Grünen Italiens der ehemalige Abgeordnete Angelo Bonelli als Vertreter jener, die einen Neustart und die Eigenständigkeit der Grünen verlangen, gegenüber Loredana De Petris, die wie der bisherige Vorstand den Zusammenschluss mit Sinistra e Libertà vertrat, siegen würde. Als am späten Samstagabend 245 Stimmen auf Bonelli und bloß 231 Stimmen auf De Petris entfielen, war daher die Überraschung auf beiden Seiten groß.

 

Es ist zu hoffen, dass Bonelli und seine MitstreiterInnen die Kraft und das Geschick für eine rifondazione verde haben werden. – Altrimenti il sole non ride più. (Sonst geht die „lachende Sonne“ unter.)