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Es wäre genug für alle da

Jun 18th, 2010 | By Sepp | Category: Grundeinkommen / reddito di base, SEPP BLOG, Soziales / politiche sociali

(17.06.10) Heute haben die Netzwerke für Grundeinkommen in Deutschland, Österreich und der Schweiz eine europäische Initiative gestartet für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Dieser heutige Tag ist bewusst gewählt worden, weil sich der Europäische Rat heute in Brüssel trifft, um die Ziele zur Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 zu diskutieren. Die Armutsquote in der reichen EU liegt bei 80 Millionen Menschen, was 17 % der Bevölkerung entspricht. Kinder und alte Frauen sind überproportional betroffen.

 

Die Initiatoren sehen in dem Grundeinkommen einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung der Armut. Es ist eine politische Schande, denn es wäre genug für alle da. Die unantastbare Würde eines jeden Menschen und der Grundsatz der Gleichheit der Menschen müssten doch das wichtigste Postulat für die Politik sein, damit für alle ein menschenwürdiges Leben ermöglicht wird. Eine sichere Existenz und die Ermöglichung der gesellschaftlichen Teilhabe aller Menschen wären der wichtigste Beitrag für mehr Stabilität und für den weltweiten Frieden.

 

Beabsichtigt ist ein EU-weites Referendum, d.h. eine Bürgerinitiative, wie sie im Reformvertrag von Lissabon vorgesehen ist. Derzeit wird aber noch an einem EU-Gesetz gebastelt, damit dieses Referendum als neues Instrument der direkten Demokratie in Europa operativ werden kann.

 

Inzwischen werden aber schon Unterstützungserklärungen auf den Webseiten der nationalen Grundeinkommens-Netzwerke gesammelt.  Siehe unter: http://www.basicincomeinitiative.eu/