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Mehr Europa

Aug 23rd, 2010 | By Sepp | Category: Demokratie, Economia / Wirtschaft, Europa, Leitartikel/ in primo piano

 

(21.08.2010) Am Ende der Reise durch Litauen sitze ich im Hotelzimmer in Riga. Es war eine sehr informative Reise, auch Dank der vielen Informationen, die ich von Justas Paleckis, einem ehemaligen Kollegen im EP, und von dessen Frau erhalten habe.

Als überzeugter Europäer habe ich vor allem das Land und die Leute betrachtet, auch heute Riga beim Herumspazieren. Schon allein beim Betrachten der Architektur zweifelt niemand daran, dass die Baltischen Staaten ein Teil Europas sind. Gar einige meinen allerdings, dass diese Staaten viel länger auf den definitiven Beitritt zur EU hätten warten sollen.

Mit Nostalgie habe ich viele Spuren vom alten Europa sehen können und mit Trauer habe ich auch mitbekommen, was Diktaturen anrichten können (vor allem beim Durchgang durch das Lettische Okkupationsmuseum). Aber mit Trauer und Zorn musste ich auch feststellen, dass das neoliberale Europa mit seinem Turbokapitalismus hier vieles zerstört (hat). Die Krise, die Lettland durchlebt, ist nicht die Folge von einem zu schnellen EU-Beitritt, sondern die Folge vor allem der neoliberalen Bankenpolitik, ausgehend von den USA. Geld, Gier und Geiz können nur in die Krise führen. 

Nebenbei las ich in diesen Tagen das neu erschienene Buch von Paolo Bergamaschi: „Passaporto di servizio – In viaggio a Est alla ricerca dell’unione Europea”. Herr Bergamaschi ist außenpolitischer Berater der Grünen im Europäischen Parlament und Experte für die Balkanstaaten und für die Gebiete der ehemaligen Sowjetunion. Er reiste immer ohne Diplomatenausweis, auch, um besser zu verstehen, was sich an den Grenzen Europas und zwischen den Grenzen von Nicht-EU-Staaten alles abspielt. Er wollte nicht privilegiert sein wie die Abgeordneten mit Dienstausweis.

Zwischenbemerkung: Auch ich hatte nie einen Diplomatenausweis, fühlte mich aber als EU-Bürger trotzdem schon privilegiert. Wir Europäer dürfen in fast alle Staaten der Welt ohne größere Probleme einreisen, während sehr viele Bürger dieser Welt überhaupt keine Reisefreiheit genießen, zumindest nicht in die Welt der Reichen.

Die Reise durch Litauen und der Besuch von Riga sowie die Lektüre des Buches von Paolo Bergamaschi haben meine Meinung weiter bestärkt, dass die politische Einigung Europas die beste Idee des 20. Jahrhunderts war. Es geht nicht um die Frage Sein oder Nicht-Sein der EU, sondern darum, wie dieses gemeinsame Europa ausschauen und wie schnell es wachsen soll. In der derzeitigen emotionalen Verfassung, in der ich mich am Ende des Besuches in Litauen und Lettland befinde, ist es für mich gänzlich unverständlich, wie seit Jahren z.B. eine Kronenzeitung in Wien so gegen die EU wettern kann. Es können nur engstirnige Nationalisten sein oder egoistische und z.T. rassistisch denkende Vertreter von privilegierten Regionen oder Nationalstaaten, die gegen das Zusammenwachsen des alten Europa in seiner kulturellen Vielfalt und Einmaligkeit kämpfen. Diese Herren (ich glaube, dass viel weniger Frauen unter den Nationalisten und Rassisten anzutreffen sind) sollten zumindest nachdenken, wie es wäre, wenn sie z.B. in jedem Staat mit anderer Währung umrechnen und zahlen müssten, wenn sie selbst komplizierte Kontrollen über sich ergehen lassen müssten, oder wenn sie z.B. von einem Staat des ehemaligen Jugoslawien in einen anderen reisen und an den ehemals durchlässigen Grenzen nur mit Schwierigkeiten oder überhaupt nicht durchgelassen werden… Welcher normale Bürger hat etwas dagegen, wenn die Bestimmungen über Steuern, Altersversicherungen, Studientitelanerkennungen usw. angeglichen und vereinheitlicht werden, wenn die EU also stärker wird und die Nationalstaaten und Regionalismen zurückgefahren werden? Es sind die engstirnigen und nationalistischen Politiker, die mit falschem Patriotismus die Leute gegen Europa aufhetzen.  

Nach dem Besuch der Ausstellung im Lettischen Okkupationsmuseum über die Gräueltaten, welche die Nazis und das Regime der Sowjetunion von 1940 bis 1991 verübt haben, kann ich noch weniger verstehen, wie ein Lette, Litauer oder Este von der „guten alten Zeit“ träumen kann. Jedenfalls war ich von der Ausstellung derart beeindruckt und erschlagen, dass ich vom Getümmel des großen Stadtfestes „Rigassvesti2010“ nichts mehr wissen wollte. Ganz Riga feiert an diesem Wochenende. Mir ist nicht zum Feiern zumute.