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Gehen wir’s an! | Ich bin motiviert

Mrz 30th, 2009 | By redaktion | Category: Deutsch, SEPP BLOG, sinistra e libertà

sepp direktSeit Samstag steht es fest. Frau Renate Holzeisen, anerkannte Wirtschaftsberaterin und Rechtsanwältin, kandidiert bei den Wahlen für das Europäische Parlament gemeinsam mit mir auf der Liste „Sinistra e libertà” in Nord/Ost-Italien. So haben die Grünen-Verdi-Vërc auf ihrer Landestagung am letzten Samstag entschieden.

Manche LeserInnen werden etwas verwundert sein, in welcher politischen Gesellschaft wir zwei kandidieren werden. Aufgrund einer Änderung des italienischen Europa-Wahlgesetzes in letzter Minute ist eine 4%-Hürde für alle wahlwerbenden Listen in Italien eingeführt worden. So können wir Grüne nicht mehr wie vor fünf Jahren allein antreten. Wir hätten es gerne getan, vor allem auch, um das Thema Klimawandel und Energie markant in den Mittelpunkt zu stellen. Meines Erachtens muss vor allem eine Diskussion über Atomenergie in Italien kräftig losgetreten werden. Es geht nicht an, dass über 80 % der Italiener vor rund 20 Jahren bei einem Referendum die Atomenergie abgelehnt haben und die derzeitige Regierung und das ENEL, ohne das Volk zu befragen, nun unverfroren drangehen, im Rahmen eines Kooperationsprojektes mit Frankreich in Italien Atommeiler zu errichten und sie auch noch als ökologisch vertretbare Energiequellen anpreisen.

Aufgrund der 4%-Wahlhürde haben die italienischen Grünen ein Zweckbündnis geschlossen. Und so sitzen wir in einem Boot mit drei Linksgruppen, die einerseits nicht im Partito Democratico aufgegangen sind und die sich andererseits von Rifondazione Comunista abgrenzen wollen: mit der „Sinistra Democratica” (mit Claudio Fava), dem „Partito Socialista” (mit Riccardo Nencini) und dem „Movimento per la Sinistra” (von Nichi Vendola).

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Starke Frauen für eine innovative Politik - die Co-Vorsitzende der Grünen, Brigitte Foppa, und unsere neue politische Weggefährtin Renate Holzeisen

Viele von uns Grünen hätten diese Listenverbindung gerne auf den Namen „ökosoziale Allianz” getauft oder zumindest eine Bezeichnung wie „Linke und Grüne” bevorzugt. Die Bezeichnung „sinistra e libertà” hat sich dann aber mehrheitlich durchgesetzt. Als Erkennungssymbol der Grünen scheint auf dem Listenzeichen unten in der Mitte die lachende Sonne der italienischen Grünen auf.

Wir wollen in diesem Kompromiss eine ökosoziale Botschaft sehen, auch wenn der Name der Liste selbst auf Anhieb diese Interpretation nicht hergibt. Es wird unsere Aufgabe sein, in den kommenden zwei Monaten den Wählern klar zu machen, dass hinter diesem Zeichen Leute stehen, die mit sozialem Gewissen und ökologischer Intelligenz die neoliberal orientierte EU ökosozialer machen wollen. Eine nachhaltige Wirtschaft mit Rücksicht auf Natur und Umwelt, eine gerechtere Verteilung der Güter dieser Welt und eine gelebte Solidarität mit den Schwächsten, das sind Werte, für die gekämpft werden muss. Nur so kann das Friedensprojekt Europa Bestand haben bzw. ausgebaut und Antworten auf die vielfältigen globalen Krisen gefunden werden.

Sepp Kusstatscher

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